So wird Datenschutz nicht sexy

- August 22, 2011

Gut gebrüllt, Löwe! war mein erster Gedanke beim Lesen der Pressemitteilung des ULD am vergangenen Freitag, mit der das ULD verkündete, der Einsatz der Facebook „Gefällt-mir“-Knöpfe sei genauso ein Verstoß gegen Datenschutzrecht wie Unternehmensseiten auf Facebook. Man verlange die umgehende Abschaltung bis Ende des Monats und werde ansonsten auch Bußgeld verhängen.

Datenschutz im Dilemma

Der zweite Gedanke war Ärger. Ärger, weil die Geschichte ULD versus Facebook das ganze Dilemma des Datenschutzes zeigt, der gegenüber der technischen und gesellschaftlichen Entwicklung auch dann verstaubt, ideenlos und defensiv wirkt, wenn er inhaltlich im Recht ist. Natürlich hat das ULD mit seiner Analyse recht. Natürlich ist Facebook ein einziger Datenschutz-Albtraum und natürlich können Datenschutzverstöße mit Bußgeld geahndet werden, wovon zweifellos auch Gebrauch gemacht werden sollte.

So wird Datenschutz nicht sexy

Datenschutz muss „sexy“ werden, hat mal ein Landesdatenschutzbeauftragter gefordert. So wird Datenschutz aber ganz sicher nicht sexy, indem man mit den Waffen von gestern einen Kampf austragen will, der schon so gut wie verloren ist. Hahaha! schallte es mir aus allen Richtungen entgegen. Das weiß doch jeder, dass Facebook alle Daten sammelt! Wer das nicht will, muss eben draußen bleiben! Bußgeld – was maßt sich das ULD eigentlich an? Und überhaupt! Facebook können sie nicht kriegen, da nehmen sie die Unternehmen.

Konstruktive Bahnen

In der Tat mutet der Versuch, Unternehmen mittels Bußgelddrohung zum Rückzug aus Facebook zu bewegen, untauglich bis absurd an.  Das ULD sollte seinen Ärger über die Verhältnisse besser in konstruktive Bahnen lenken und Vorschläge für modernen Datenschutz in einer vernetzen Welt liefern – so, wie es das beispielsweise mit dem hauseigenen Entwurf für ein Gesetz „Datenschutz im Internet“ schon einmal getan hat. Wie muss Datenschutz sein, der in einer technisch rasanten Welt nicht immer nur „Haltet den Dieb!“ ruft, wenn der Dieb schon uneinholbar über alle Berge ist? Das wäre der bessere Umgang mit der Problematik gewesen und Ideen dazu gibt es genug.

Weltfremde Spinner

Auf diese Weise aber stehen Datenschützer in der öffentlichen Meinung nun wieder in der Ecke der Nörgler, Spaßverderber und – schlimmer noch – der weltfremden Spinner. Danke, ULD! Das wäre nicht nötig gewesen.
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